Fotoklau im Internet: Streitwert 7.500 Euro

Die unerlaubte Nutzung fremder Fotos im Internet beschäftigt immer wieder die Gerichte. Regelmäßig geht es hier um Unterlassungsansprüche nach dem Urhebergesetz. Bei Unterlassungsansprüchen ist es nicht einfach, zu bestimmen, welcher Wert diesen Ansprüchen zukommt. Eine solche Bestimmung ist jedoch im Hinblick auf die streitwertabhängige Berechnung von Rechtsanwalts- und Gerichtskosten erforderlich. Eine einheitliche Linie der Gerichte zur Streitwertfestsetzung gibt es bislang noch nicht. Immer wieder wird betont, dass die Streitwerte jeweils unter Berücksichtigung der Umstände des konkreten Einzelfalls festzulegen sind. Das Landgericht Hamburg hat den zunächst auf 6.000 Euro festgesetzten Streitwert auf Beschwerde der dortigen Antragstellervertreter auf 7.500 Euro heraufgesetzt (Beschluss vom 17.12.2014, Aktenzeichen 310 O 162/14). Der Streitwert erschien dem Landgericht Hamburg angemessen, weil nicht nur ein bloßes Lichtbild, sondern ein sogenanntes Lichtbildwerk „geklaut“ wurde. Das entsprechende Foto wurde zudem gleich mehrfach auf einer fremden Facebook-Seite veröffentlicht.

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