Kein Wegeunfall bei Prüfung der Straße auf Eisglätte vor Fahrtantritt

Erneut hatte das Bundessozialgericht einen alltäglichen Sachverhalt, wie ihn praktisch jeder von uns kennt, darauf zu prüfen, ob ein Wegeunfall vorliegt und damit Ansprüche gegen die gesetzliche Unfallversicherung bestehen. Der Kläger hatte sein Fahrzeug, mit dem stets er morgens zur Arbeit fuhr, wie immer auf seinem Grundstück geparkt. Aufgrund winterlicher Temperaturen und der Warnung vor möglicher Straßenglätte im Wetterbericht trat der Kläger, statt seine Fahrt direkt zu starten, zunächst kurz wenige Meter auf die Straße vor seinem Grundstück, um diese auf Glätte zu prüfen. Auf dem Rückweg zu seinem Auto stolperte er dann über den Bordstein und erlitt durch den Sturz mehrere Frakturen. Seine in erster Instanz zunächst zuerkannten Ansprüche gegen die Berufsgenossenschaft wurden in zweiter Instanz und nun letztendlich auch in der Revision vor dem Bundessozialgericht abgewiesen (Bundessozialgericht, Urteil vom 23.01.2018 – B 2 U 3/16R). Dadurch, dass der Kläger nicht direkt seine Fahrt angetreten habe, sondern an seinem PKW vorbei auf die Straße getreten sei, habe er den Arbeitsweg aus eigenwirtschaftlichen Gründen verlassen. Vorfälle, die sich aber im Zusammenhang mit der Unterbrechung des Arbeitsweges ereigneten stünden nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung