Das Arztrecht wird geläufiger unter dem Begriff “Medizinrecht” (siehe dort) erfasst oder als ein Unterpunkt dessen verstanden. Zum Arztrecht können gezählt werden das Arzthaftungsrecht und das ärztliche Berufsrecht.

Arzthaftung

Fehler bei der Berufsausübung sind alltäglich. Wenn allerdings einem Arzt ein Fehler unterläuft, kann das dramatische Folgen haben.

Wenngleich derartige „Kunstfehler“ gemessen an der Vielzahl von Behandlungen vergleichsweise selten vorkommen, ist doch die Anzahl an sogenannten „Arzthaftungsfällen“ in den letzten Jahren deutlich angewachsen. Offenbar ist das Bewusstsein für solche Fehler und die Bereitschaft, Ärzte auf Schadensersatz in Anspruch zu nehmen, in den letzten Jahren gestiegen. Dabei geht es um – tendenziell steigende – immaterielle Schäden, also Schmerzensgeld, ebenso wie um materielle Schäden wie Verdienstausfall, Haushaltsführungsschaden, Versorgungskosten, erforderliche Umbaukosten, die Kosten der (in der Regel von den Krankenkasse regressweise geltend gemachten) Heilbehandlungskosten etc..

Die Häufung von „Arzthaftungsfällen“ erklärt sich auch daraus, dass immer stärkere Spezialisierung, fortschreitende Technisierung und wirtschaftliche Zwänge das individuelle Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient zusehends beeinträchtigen. Dieselben Ursachen erhöhen andererseits auch die Anforderungen an die ärztliche Sorgfalt und erschweren deren Einhaltung. Entsprechend vielfältig sind die Fehlerquellen, die eine Arzthaftung begründen können.

 

Diese können sowohl im Bereich der Aufklärung wie auch in allen Stadien der Behandlung (von der Anamnese bis zur therapeutischen Empfehlung) zu Ansprüchen von Patienten führen. Ursache kann sowohl „aktives Tun“ des Arztes oder auch – von besonderer Bedeutung –das Unterlassen gebotener Maßnahmen sein. Ob ein Fehler unterlaufen ist und auch die häufig entscheidende Frage, ob ein solcher Fehler auch zu den beklagten Schäden geführt hat, hängt naturgemäß wesentlich auch von medizinisch zu beurteilenden Sachverhalten ab, die sich in der Sphäre des Arztes abgespielt haben. Die sich daraus ergebende Überlegenheit des Arztes hat dazu geführt, dass die Rechtsprechung ganz eigene Regelungen zum Arzthaftungsprozess entwickelt hat, um  dieses Ungleichgewicht zu beheben.

Die Kenntnis dieser Regeln ist zur Führung einer Auseinandersetzung zwischen Arzt und Patient ebenso unerlässlich wie ein Netzwerk von beratenden Medizinern. Wichtig ist uns dabei, die rechtlichen und prozessualen Möglichkeiten und Schwierigkeiten beider Seiten zu kennen und beurteilen zu können. Wir legen daher besonderen Wert darauf, sowohl Ärzte bei der Rechtsverteidigung zu vertreten als auch als „Patientenanwalt“ unseren Mandanten bei der Durchsetzung berechtigter Ansprüche zu helfen.

Ärztliches Berufsrecht

Das ärztliche Berufsrecht ist in den letzten Jahren – vor allem durch verfassungsrechtliche Entscheidungen –liberalisiert worden. Gleichwohl treten berufsrechtliche Fragen in der Praxis immer wieder auf.  Dabei geht es beispielsweise um die Pflicht zur gewissenhaften Berufsausübung, die Pflicht zur Fortbildung, die Schweigepflicht und die Pflicht zum kollegialen Verhalten.

Auf rein berufsrechtlicher Ebene drohen bei einem Verstoß Sanktionen von der Mahnung, über Rüge und Verweis bis zu nicht unbeträchtlichen Geldbußen, die zum Teil auch noch miteinander verbunden werden können. Neben diesen berufsrechtlichen Sanktionen, die durch die Ärztekammer (Präsident, Kammervorstand oder Berufsgericht) verhängt werden können,  sind auch approbationsrechtliche Folgen, bis hin zur Entziehung der Approbation denkbar.

Insbesondere bei Verhängung der schwerwiegenden Sanktionen sind meist auch Rechtsfragen auf anderen Gebieten, insbesondere des Strafrechts, zu klären. Eine Verknüpfung besteht, insbesondere im Bereich der Veröffentlichungen, auch zum Heilmittelwerberecht und zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).